Was Donald Trump im Sinn hat

Donald Trump

Allem Anschein nach strebt Donald Trump eine weitere Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika an. Würde es tatsächlich dazu kommen, wären dies nicht einfach nur vier weitere schwierige Jahre, sondern wahrscheinlich das Ende der Demokratie in den USA mit weitreichenden Folgen für Weltpolitik und Weltwirtschaft.

Ende Januar 2022 ließ Donald Trump auf einem Golfplatz die Bemerkung fallen, dass er nicht nur der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sei, sondern auch Nr. 47. Er sieht sich also schon als Nachfolger von Joe Biden, auch wenn die Aussage in kleiner Runde keine formelle Kandidatur darstellt. Seine persönlichen Absichten sind damit ziemlich klar.

Zwei Fragen stellen sich in dieser Stelle: Warum möchte Trump nochmals Präsident werden? Und wie stehen seine Chancen, nachdem er aus dem Amt heraus sich im Jahr 2020 gegen Joe Biden geschlagen geben musste?

Umfragen zufolge ist Donald Trump unter den Anhängern der Republikaner derzeit der beliebteste Kandidat für die nächste Wahl. Kein anderer Kandidat kann ihm auch nur annähernd das Wasser reichen. Würde Trump also nochmals antreten, wäre er (stand heute) ziemlich sicher der Herausforderer des Amtsinhabers bzw. eines anderen demokratischen Kandidaten, sollte Joe Biden auf eine Wiederwahl verzichten.

Ein wesentliches Motiv für eine erneute Kandidatur dürften die finanziellen Verhältnisse von Donald Trump sein. Seine Geschäfte laufen nicht gut, zudem werden in den nächsten Jahren Schulden fällig, die er ohne nennenswerte Gewinne oder andere Einkünfte wird nicht bedienen können. Er braucht also dringend ein „Geschäftsmodell“. Eine Kandidatur würde es ihm ermöglichen aus den Spendengeldern für seinen Wahlkampf Summen in die eigene Tasche zu leiten – und das ganz legal. Schon jetzt lässt er Pressekonferenzen in eigener Sache gerne auf seinen Golfplätzen stattfinden, wofür dann eine entsprechende Miete für die Räumlichkeiten aus der Wahlkampf- bzw. Spendenkasse anfällt. Dabei wird großzügig abgerechnet, natürlich zugunsten von Donald Trump.

Mindestens ebenso wichtig: Trump braucht das Amt des Präsidenten um eine möglichst weitreichende Immunität gegenüber den diversen juristischen Verfahren, die gegen ihn laufen, zu erhalten. Zudem kann er aus dem Amt heraus möglicherweise Einfluss auf die Justiz und andere Behörden ausüben. Als Privatmann dagegen hat er hier keinerlei Handhabe. Das erklärt auch seine rhetorisch äußert giftigen Angriffe auf Staatsanwälte, die aktuell gegen ihn ermitteln.

Die Chancen auf einen Wahlgewinn im Jahr 2024 stehen nicht schlecht, wenn man bedenkt dass Trump 2020 nur knapp verloren hat und seither eine Reihe von Bundesstaaten (darunter Arizona, Georgia und Pennsylvania) das Wahlrecht so verändert haben, dass ein republikanischer Kandidat in einem engen Rennen bessere Chancen hat, diese Staaten für sich zu gewinnen. Darüber hinaus sind die Demokraten mit ihrer Wahlrechtsreform am Widerstand in den eigenen Reihen gescheitert – und es sieht nicht so aus, als ob Joe Biden daran noch viel wird ändern können.

Entscheidend für eine Kandidatur von Donald Trump werden die Zwischenwahlen im Jahr 2022 sein. Hier mischt er in erheblichem Umfang mit, in dem er bestimmte republikanische Kandidaten offen unterstützt. Gewinnt sein Lager, dürfte ihm die Kandidatur für die Präsidentschaft kaum noch zu nehmen sein, es sei denn er stolpert über eines der vielen juristischen Verfahren, die gegen seine Person laufen.

Was von ihm als Präsident zu erwarten sein wird zeigt exemplarisch sein Einsatz bei den anstehenden Gouverneurs-Wahlen in Georgia: Hier unterstützt er nicht etwa den republikanischen Amtsinhaber Brian Kemp, sondern einen Alternativ-Kandidaten, David Perdue. Der einzige Grund: Kemp hatte sich bei der Präsidentschaftswahl 2020 geweigert, das Wahlergebnis in Georgia zugunsten von Donald Trump zu fälschen (gewonnen hatte den Bundesstaat Joe Biden). Kemp hatte sich fair und verfassungskonform verhalten, nun trifft ihn der  Zorn des Ex-Präsidenten.

Fazit: Donald Trump stellt ein unkalkulierbares Risiko für die USA und die Weltpolitik dar. Schon jetzt signalisieren seine rhetorischen Ausfälle und die Einflussnahme auf Kandidaturen, mit was unter ihm zu rechnen sein wird: Einem faschistoiden System auf der Basis einer illiberalen Demokratie, das wenig Wert auf Verfassungstreue oder Rechtsstaatlichkeit legt. Es ist vielsagend, dass dieses großartige Land diesen Mann nicht einfach zu den Akten legen kann.

Foto von David Everett Strickler auf Unsplash