Online-Glücksspiele und die deutsche Kleinstaaterei

Casino Gambling

Der Markt für Glücksspiele im Netz boomt seit Jahren, doch der deutsche Gesetzgeber hält mit der Entwicklung nicht Schritt: Die Länder pochen auf ihre Rechtshoheit, während Online-Casinos und Sportwetten sich immer mehr zum globalen Geschäft entwickeln.

Mit dem Glücksspiel ist es ähnlich wie mit der Tabakbranche: Die Politik würde eigentlich gerne weitreichende Verbote erlassen, andererseits sind hier erhebliche Steuereinnahmen zu erzielen. Nötig ist also ein vernünftiger Ausgleich zwischen Verbraucher- und Jugendschutz einerseits sowie den Steuerinteressen andererseits.

Doch seitdem es Online-Glücksspiele gibt und sich der Markt für Sportwetten, Poker und Casino-Spiele immer stärker ins Netz verlagert, schafft es der deutsche Gesetzgeber nicht mehr, eine zeitgemäße Regulierung zu treffen. So halten die Bundesländer auch noch im Jahr 2014 verbissen daran fest, gemäß den „eigenen kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Vorstellungen und Traditionen zu beurteilen“, was für Glücksspieler gut und was verwerflich sein soll. Diese Situation ist absurd. Zum Glück für die Spieler gibt es das EU-Recht.

Wie kopflos der Staat agiert, zeigt sich an der anhaltend hohen Zahl von Verboten für ausländische Glücksspielanbieter im Namen der „Suchtgefahr“. Dumm nur, dass diese Anbieter das EU-Recht auf ihrer Seite haben. Denn wer in einem Mitgliedsstaat der EU eine Lizenz für sein Geschäft rechtmäßig erworben hat, darf seine Dienste auch in Deutschland anbieten.

Genau darauf setzen Anbieter wie bet365. Dieses britische Unternehmen bietet seit 2001 Online-Glücksspiele an und gehört damit inzwischen zu den weltweit führenden Vertretern. Übrigens ging bet365 aus einem Familienbetrieb hervor, der seit 1974 in Stoke-on-Trent Sportwetten (in klassischer Manier) betrieben hat. Der Ruf des Unternehmens gilt als tadellos, die Software funktioniert (zumindest auf Windows-Rechnern) einwandfrei. Für Smartphones gibt es Apps (iOS und Android), so dass nicht auf den Browser zurückgegriffen werden muss. Wo also ist das Problem?

Seitens der Politik hat man die Dynamik am Markt für Online-Glücksspiele schlicht unterschätzt und keine Antwort auf diesen Trend gefunden. In der Folge haben sich die entsprechenden Anbieter entweder in liberaler orientierten Ländern wie Großbritannien angesiedelt, oder an der europäischen Peripherie. Malta, Gibraltar und Zypern gelten als bevorzugte Standorte.

Damit aber entgehen dem deutschen Fiskus die so begehrten Steuereinnahmen. Solange die Online-Glücksspiel-Branche noch in den Kinderschuhen steckte, war das offensichtlich kein Problem. Allmählich aber verlagert sich die Marktdynamik immer mehr in den Onlinebereich, während die Einnahmen etwa bei den staatlichen Lotto- und Totogesellschaften stagnieren oder sogar schrumpfen.

Es wiederholt sich hier also das immer gleiche Spiel, wie es zuvor schon in etlichen anderen Branchen zu beobachten war: In dem Moment, in dem eine Innovation die Bühne betritt, wird sie belächelt und ignoriert. Dann gerät sie in Vergessenheit bis zu dem Zeitpunkt, da die Neuheit so viele Kunden oder Marktanteile gewonnen hat, dass sie nicht länger übersehen werden kann.

Der Online-Händler Amazon ist dafür ein schönes Beispiel. Auch die Taxi-Branche kann inzwischen ein Lied davon singen. Bei den Glücksspielen werden die deutschen Länderfürsten lange jammern und zetern können, es wird ihnen nichts nützen: Die Zeit arbeitet gegen sie und auch das EU-Recht haben sie nicht auf ihrer Seite. Ehrlicher wäre es deshalb, jetzt die deutsche Kleinstaaterei auf diesem Gebiet zu beenden und für Online-Glücksspiele eine zeitgemäße und zukunftsssichere Regulierung zu treffen.