Kommentare zu: Internetzensur in Deutschland denkbar

Von: Matthias

Matthias — Mon, 04 May 2009 14:22:14 +0000

@Ralf Bendrath und @JoPe: Danke für die Links! Die E-Petition unterstütze ich nachdrücklich und habe deshalb auch unterschrieben.

Von: JoPe

JoPe — Mon, 04 May 2009 11:56:59 +0000

Evtl. interessiert Dich das hier: http://www.golem.de/0905/66856.html

Etwas ernster ist die Online-Petition gegen Websperren hier:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

Von: Ralf Bendrath

Ralf Bendrath — Tue, 28 Apr 2009 20:25:55 +0000

Der Wiederstand organisiert sich im neuen Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur). Das braucht aber auch Zeit, die uns hier leider etwas davon läuft. Bei netzpolitik.org versuchen wir ein wenig bei der Mobilisierung zu helfen. Das hat ja für die Mahnwache zur Vertragsunterzeichnung mit den Providern ziemlich gut geklappt.

Von: M. Rohrmoser

M. Rohrmoser — Tue, 28 Apr 2009 18:38:22 +0000

Korrekt – wenn (leider nur) 300 Leute vor dem Parlament stehen juckt das Ziercke, Schäuble, vdL und zu Guttenberg wenig.

Ich empfehle einstweilen als quasi direkte Lobbyarbeit den eigenen Bundestagsargeordneten zu kontaktieren und möglichst viele andere dazu zu mobilisieren selbiges ebenfalls zu tun. Sehr bequem via http://abgeordnetenwatch.de . Seid höflich aber bestimmt und erwartet nicht viel mehr als eine Politikerantwort. Und keine Angst – nicht jeder ist so unverschämt wie Dr. Hans Peter Uhl.

Von: wolfgang

wolfgang — Tue, 28 Apr 2009 17:49:35 +0000

“Bei Greenpeace habe ich über Twitter eine Anfrage gestellt, bislang aber keine Antwort erhalten. Bei den Grünen probiere es noch.”

-Cool!

Attac find ich eigentlich passend. Eher als Greenpeace.

Von: Thorstena » Nachtrag: Internet und Zensur

Thorstena » Nachtrag: Internet und Zensur — Tue, 28 Apr 2009 17:21:42 +0000

[...] ein ganz anderer, was an dieser Stelle zum Beispiel der Artikel Susanne Gaschkes zeigen möge. Matthias Schwenk bringt das auf den Punkt, wenn er schreibt: “Es entbehrt nicht eines erheblichen Maßes an [...]

Von: Matthias

Matthias — Tue, 28 Apr 2009 15:55:54 +0000

@Wolfgang: Bei Greenpeace habe ich über Twitter eine Anfrage gestellt, bislang aber keine Antwort erhalten. Bei den Grünen probiere es noch. Der Bundesdatenschutzbeauftragte soll keinen Protest organisieren, sondern nur medienwirksam Bedenken anmelden. Würde Herr Schaar sich klar und deutlich äußern, wäre das Thema (vielleicht) groß in den Medien.

Von: wolfgang

wolfgang — Tue, 28 Apr 2009 14:33:41 +0000

Naja, wenn die Grünen dafür “nicht zuständig” sind, sind sie inzwischen wirklich unwählbar.
Und wie soll denn der Bundesdatenschutzbeauftragte Protest organisieren?
Es müssen endlich Leute auf die Strasse gehen.
Der CCC oder die Piratenpartei sind aber zu klein und speziell, um das deutschlandweit zu organisieren.

Von: Matthias

Matthias — Tue, 28 Apr 2009 11:52:21 +0000

@Rolf: Die digitale Spaltung wird sicher wahrnehmbarer, auch wenn diese Wahrnehmung auf beiden Seiten unterschiedlich ausfallen wird: Die einen wird es freuen, die anderen werden sich ärgern (ganz pauschal formuliert).

@Wolfgang: Die von Dir genannten Organisationen sind alle nicht zuständig, oder? Betroffen zwar wohl, aber thematisch eben nicht zuständig. Vielleicht aber wäre es ein Fall für den Bundesdatenschutzbeauftragten?

Von: wolfgang

wolfgang — Tue, 28 Apr 2009 11:30:13 +0000

“Ob ein Grund dafür darin liegt, dass Rundfunksender und Zeitungen in der Stigmatisierung und Kriminalisierung des Internets eine Chance sehen, ihr überkommenes Geschäftsmodell möglichst lange in die neue Zeit zu retten?”

Hab ich mir auch die letzten paar Tage gedacht.

Und dass protestmässig nicht wirklich was geht, ist sehr, sehr traurig.

Aber das ist sicher nicht nur die Schuld der “Webelite”.
Was macht denn Attac?
Was machen die Grünen?
Was macht Amnesty?
Die Gewerkschaften?

- genau. Nichts.

… ich hoffe auf das BVerfG….